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OVG Sachsen, 11.07.2022 - 3 D 19/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- VG Dresden, 05.02.2021 - 3 K 1766/19
- OVG Sachsen, 11.07.2022 - 3 D 19/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2020 - 17 B 420/20
Unbegründete Beschwerde
Auszug aus OVG Sachsen, 11.07.2022 - 3 D 19/21
Dieses setzt voraus, dass ein vom Drittstaatsangehörigen abhängiger Unionsbürger ohne den gesicherten Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen faktisch gezwungen wäre, das Unionsgebiet zu verlassen und ihm dadurch der tatsächliche Nutzen des Kernbestands seiner Rechte als Unionsbürger verwehrt würde (…vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 -, juris Rn. 34 m. w. N.; OVG NRW, Beschl. v. 18. Juni 2020 - 17 B 420/20 - juris Rn. 10). - BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17
Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen
Auszug aus OVG Sachsen, 11.07.2022 - 3 D 19/21
Dieses setzt voraus, dass ein vom Drittstaatsangehörigen abhängiger Unionsbürger ohne den gesicherten Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen faktisch gezwungen wäre, das Unionsgebiet zu verlassen und ihm dadurch der tatsächliche Nutzen des Kernbestands seiner Rechte als Unionsbürger verwehrt würde (vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 -, juris Rn. 34 m. w. N.;… OVG NRW, Beschl. v. 18. Juni 2020 - 17 B 420/20 - juris Rn. 10). - OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2021 - 7 D 11208/20
Ausländer; Einholung einer Aufenthaltserlaubnis nach der Einreise aus dem Inland; …
Auszug aus OVG Sachsen, 11.07.2022 - 3 D 19/21
Obwohl § 39 Satz 1 Nr. 5 AufenthV nach seinem Wortlaut allgemein auf § 60a AufenthG Bezug nimmt, nimmt die auch nach Auffassung des Senats überzeugende obergerichtliche Rechtsprechung nahezu einhellig (vgl. OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 13. Januar 2021 - 7 D 11208/20 -, juris Rn. 14 m. w. N.) eine Einschränkung dergestalt vor, dass ein anderes Abschiebungshindernis als das, das einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis stützen soll, vorliegen müsse.
- OVG Sachsen-Anhalt, 22.11.2021 - 2 M 124/21
Abschiebungsandrohung; (vollziehbare) Ausreisepflicht; Vorliegen eines …
Auszug aus OVG Sachsen, 11.07.2022 - 3 D 19/21
Nach Auskunft der Deutschen Botschaft in Hanoi vom 16. Juni 2021 dauert die eigentliche Bearbeitung eines Visumantrags zur Familienzusammenführung lediglich zwei bis fünf Tage ab Antragsabgabe (zitiert nach OVG LSA, Beschl. v. 22. November 2021 - 2 M 124/21 -, juris Rn. 18). - VGH Baden-Württemberg, 05.09.2016 - 11 S 1512/16
Humanitäre Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Jugendliche; …
Auszug aus OVG Sachsen, 11.07.2022 - 3 D 19/21
Es kann dahinstehen, ob das Trennungsprinzip (vgl. VGH BW, Beschl. v. 5. September - 11 S 1512/16 -, juris Rn. 5) vorliegend die Berücksichtigung eines Anspruchs der Klägerin auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG hindert. - EuGH, 08.05.2018 - C-82/16
K.A. u.a. (Regroupement familial en Belgique) - Vorlage zur Vorabentscheidung - …
Auszug aus OVG Sachsen, 11.07.2022 - 3 D 19/21
Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Urt. v. 8. Mai 2018 - C - 82/16 -, juris Rn. 91 ff.) sei ihr kein generalpräventives Ausweisungsinteresse entgegenzuhalten.